Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich

Cinelogue ist ein Online-Dienst zum Streaming ausgewählter Filminhalte, der über die Cinelogue-Website "https://cinelogue.com/" genutzt werden kann.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des unter der URL https://cinelogue.com/ betriebenen Internetportals (im Folgenden "Cinelogue-Portal" genannt) und des über dieses Portal angebotenen Video-on-Demand-Dienstes (im Folgenden "Cinelogue-Dienst" genannt). 

Anbieter des Cinelogue-Portals und des Cinelogue-Dienstes ist die CINELOGUE gUG, (Rehana Esmail) Karl-Marx-Straße 16, 12043 Berlin, Deutschland (im Folgenden "Cinelogue" genannt).

Diese AGB zur Nutzung von Cinelogue enthalten die Grundregeln für das Nutzungsverhältnis zwischen Cinelogue als Anbieter und den Nutzern von Cinelogue (User)

Sie gelten für alle Inhalte, Funktionen und sonstigen Leistungen, die Cinelogue dem Nutzer auf der Grundlage des Nutzungsverhältnisses (Abonnement, kostenloses Nutzerkonto) durch Cinelogue zur Verfügung gestellt hat.

Cinelogue erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Cinelogue-Dienstes ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Stand: 05. November 2023. 

Entgegenstehende und/oder von diesen AGB abweichende Vertragsbedingungen der Nutzer haben keine Gültigkeit, auch wenn Cinelogue ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Nutzerkonto und Nutzungsvertrag

2.1 Benutzerkonto.

Die Nutzung der von Cinelogue über das Cinelogue-Portal angebotenen Funktionen und der über dieses Portal bereitgestellten Cinelogue-Dienste ist nur für registrierte Nutzer (Abonnenten, kostenlose Nutzer) möglich. Dazu ist es erforderlich, sich bei Cinelogue unter Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passwortes zu registrieren. Die Registrierung wird durch die Bestätigung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Datenschutzes sowie der Altersverifikation (AVS) abgeschlossen. 

Der Cinelogue-Dienst ist (derzeit) nur für Abonnenten und kostenlose Nutzer weltweit und ausschließlich für den privaten Gebrauch verfügbar.

Bei der Registrierung für ein Benutzerkonto ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu machen, wie im Registrierungsformular angegeben. Der Nutzer kann sein Passwort in den Einstellungen seines Nutzerkontos jederzeit ändern.

Benutzerkonten sind nicht übertragbar und nicht vererbbar

2.2 änderungen der gtc

Cinelogue behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit sofortiger Wirkung oder mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. 

Soweit möglich, wird Cinelogue die Nutzer über geplante und notwendige Änderungen der AGB rechtzeitig vor deren Inkrafttreten informieren. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten der Nutzer, sind diese berechtigt, ihr Vertragsverhältnis mit Cinelogue über die Nutzung des Cinelogue-Dienstes zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen mit einer Frist von einem Monat ab Zugang der Mitteilung über den Umfang und den Zeitpunkt des Inkrafttretens der jeweiligen Änderungen zu kündigen. Die Änderungen werden für alle Vertragsverhältnisse wirksam, die der Nutzer nicht gemäß der vorstehenden Regelung gekündigt hat.

2.3 Nutzungsvertrag

Um Zugang zu den über den Cinelogue-Dienst angebotenen Inhalten zu erhalten, müssen der Nutzer und Cinelogue in jedem Einzelfall entweder ein kostenloses Nutzerkonto beantragen oder ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen. Ein solches "kostenloses Benutzerkonto" oder Abonnement kommt zustande, wenn Cinelogue eine entsprechende Bestellung des Nutzers annimmt. Durch den Abschluss des Registrierungsprozesses für ein Cinelogue-Konto gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Cinelogue-Dienstes ab. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Erklärung von Cinelogue oder durch die Bereitstellung des Dienstes durch Cinelogue. Dies gilt nicht automatisch, wenn eine Altersverifikation (AVS) gemäss Ziffer 6 erforderlich ist.

Der Vertrag wird in englischer Sprache geschlossen. (Kann in Deutsch, Französisch oder Arabisch sein).

2.4 Ablehnungsrecht

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Abschluss eines Abonnements oder auf kostenlose Nutzung, ohne sich als Nutzer des Cinelogue-Portals zu registrieren.

Cinelogue steht es frei, potenzielle Nutzer zu akzeptieren und kann die Nutzung/Abonnement aus objektiven Gründen (z. B. unzureichender Altersnachweis) ablehnen.

3. Umfang der Dienstleistungen

3.1 Bereitstellung von Inhalten

Der Dienst Cinelogue bietet digitale Film- und Videoinhalte (internationale Filmwerke), die zu bestimmten Themen kuratiert und zusammengestellt wurden.

3.2 Nutzungslizenz

Die von Cinelogue dem Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch das geltende Urheber- und Leistungsschutzrecht.

Mit dem Abonnement erwirbt der Abonnent ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht, den Cinelogue-Dienst im nicht-öffentlichen Bereich ausschließlich zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken zu nutzen, unter Berücksichtigung der sonstigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses. Ein solches Recht wird auch dem freien Nutzer eingeräumt.

Cinelogue ist berechtigt und gegenüber seinen Lizenzgebern auch verpflichtet, den Abruf von Inhalten aus anderen Gebieten durch den Einsatz von handelsüblichen Geolokalisierungstechnologien zu verhindern.

3.3 Nutzungsrechte

Weitere Nutzungsrechte an den gestreamten Filmwerken werden dem Nutzer nicht eingeräumt. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, Kopien der Inhalte außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.2 anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Medien zu kopieren ("brennen") und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.

Cinelogue haftet grundsätzlich nicht für den Inhalt der angebotenen Sendungen und Filme, sondern geht davon aus, dass seine Anbieter (z.B. die Filmemacher) die Sendungen Cinelogue rechtlich unbedenklich zur Verfügung gestellt haben.

4. besondere Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

4.1 Registrierungsdaten

Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung (Ziffer 2.1) und der Bestellung (Ziffer 2.3) abgefragten Informationen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten und ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Änderungen dieser Daten hat der Nutzer unverzüglich selbst vorzunehmen, möglichst online in seinem Nutzerkonto oder in Textform ([email protected]) auf Cinelogue.

4.2 missbräuchliche Nutzung des Dienstes

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Benutzerkonto nur von ihm selbst genutzt wird und hat zu diesem Zweck seinen Login-Namen und sein Passwort geheim zu halten. Er ist verpflichtet, Cinelogue unverzüglich zu informieren, sobald er Kenntnis davon erlangt, dass der Cinelogue-Dienst von einem unbefugten Dritten unter Verwendung seines Login-Namens oder seines Passwortes genutzt wird.

Der Nutzer darf den Cinelogue-Dienst nicht missbräuchlich nutzen; insbesondere darf der Nutzer

• keine Maßnahmen zu ergreifen, um die Funktionen des Cinelogue-Portals zu umgehen;
• die abgerufenen Inhalte ausschließlich zum Abruf im privaten Bereich für nicht-kommerzielle Zwecke und nur im Rahmen der mit diesen AGB vereinbarten Nutzungen zu verwenden;
• nicht über andere Technologien oder Mittel oder von anderen Websites aus auf den Cinelogue-Dienst zuzugreifen, ihn umzuleiten oder ihn über andere Kanäle öffentlich zugänglich zu machen;
• die abgerufenen Inhalte nicht öffentlich vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen, dauerhaft und/oder lokal zu speichern, zu senden, zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, zu bewerben, zu unterstützen oder sonst in irgendeiner Form außerhalb des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen.
• die abgerufenen Inhalte nur in Übereinstimmung mit dem nationalen und internationalen Urheberrecht im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte zu verwenden und nicht zu vervielfältigen.
• keine Urheberrechts- oder Eigentumsvermerke an den Inhalten zu entfernen oder zu verändern. Der Nutzer hat die Inhalte vor jeglicher Nutzung durch Unbefugte und vor jeglichem sonstigen Missbrauch zu schützen.
• Der Nutzer darf Kindern oder Jugendlichen nur Inhalte zeigen, zeigen lassen oder sonst zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

Cinelogue behält sich ausdrücklich vor, etwaige Missbrauchsfälle oder sonstige Rechtsverstöße unverzüglich straf- und zivilrechtlich zu verfolgen.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Zugang zum Cinelogue-Portal oder zum Cinelogue-Dienst nicht zu vermarkten, insbesondere nicht über andere Online-Angebote.

4.3 Zurückbehaltungsrecht, Sperrung

Im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung des Nutzers sowie bei begründetem Verdacht einer erheblichen Pflichtverletzung oder eines Rechtsverstoßes ist Cinelogue berechtigt, die jeweilige Leistung bzw. die Verfügbarkeit der Funktionalität, auf die sich die Pflichtverletzung bezieht, durch unverzügliche Sperrung für den Nutzer vorzuenthalten. Cinelogue wird die Leistung unverzüglich wieder aufnehmen, wenn sich herausstellt, dass der Verdacht unbegründet war und keine wesentliche Pflichtverletzung des Nutzers vorliegt. Cinelogue wird dafür Sorge tragen, dass der Nutzer den vereinbarten Dienst entsprechend dem abgeschlossenen Abonnement nutzen kann. Das Recht von Cinelogue zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ziffer 9.3 bleibt hiervon unberührt.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Fälligkeitstermin

Der Nutzer (Abonnent) verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für einen kostenpflichtigen Dienst (gemäß der jeweils gültigen Tarife/Preisliste) nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu zahlen. Das Nutzungsentgelt ist sofort mit Bereitstellung des Dienstes (Freischaltung des Abonnements) fällig, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

5.2 Zahlungsmittel

Die Zahlung der Gebühren kann nur mit einem von Cinelogue genehmigten Zahlungsmittel erfolgen.

5.3 Zahlungsverzug

Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Falle einer Sperrung wegen erheblicher Pflichtverletzungen nach Ziffer 4.5 bleiben die Verpflichtung zur Zahlung und die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges unberührt. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Es wird darauf hingewiesen, dass Cinelogue berechtigt ist, im Falle des Zahlungsverzugs Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

6. Schutz von Minderjährigen

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Cinelogue Inhalte anbietet, die gemäß § 4 Abs. 2 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) nur Erwachsenen (sog. Erwachseneninhalte) oder nur Personen über 18 Jahren (geschlossene Benutzergruppe) zugänglich gemacht werden dürfen.

Cinelogue gewährt den Zugang zu nicht jugendfreien Inhalten nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit überprüft wurde. Die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die Registrierung des Nutzers über ein Altersverifikationssystem (im Folgenden "AVS" genannt). Eine solche Registrierung ist nur natürlichen Personen vorbehalten.

Der Nutzer ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren den Zugang zu Erwachsenenangeboten nicht zu gestatten, insbesondere den Zugang zu Erwachsenenangeboten in zumutbarem Umfang gegen den Zugriff von Personen unter 18 Jahren zu sichern.

7. haftung

Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für alle Aktivitäten, die er über sein Nutzerkonto durchführt. Cinelogue übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung durch Dritte, sofern die Nutzung des Cinelogue-Dienstes ordnungsgemäß, d.h. durch Eingabe des richtigen Login-Namens und des entsprechenden Passwortes, beantragt wurde. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass er mit der gebotenen Sorgfalt gehandelt hat und den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten hat.

Die Haftung von Cinelogue ist grundsätzlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Cinelogue geht davon aus, dass die Rechteinhaber der lizenzierten Filme alle Rechte Dritter in Bezug auf Inhalt und Personen erworben und geklärt haben und dass die Inhalte der Programme in keiner Weise gegen geltendes Recht verstoßen.

Cinelogue haftet nicht für nicht erworbene oder lizenzierte Rechte Dritter und haftet auch nicht dafür, dass die Inhalte der Filme gegen geltendes Recht verstoßen.

Cinelogue haftet uneingeschränkt in den folgenden Fällen 

- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Cinelogue, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, - für Schäden, die durch arglistiges Verhalten oder durch das Fehlen einer von Cinelogue garantierten Beschaffenheit entstanden sind, 

- für Schäden, die von Cinelogue, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen von Cinelogue vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, und 

- für Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Cinelogue auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die für die Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind und auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Wenn und soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Cinelogue.

8. Laufzeit und Beendigung der Verträge

8.1 Kündigungsfrist

Die Einrichtung eines Benutzerkontos auf dem Cinelogue-Portal erfolgt auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann das mit Cinelogue begründete Rechtsverhältnis zur Nutzung des Cinelogue-Dienstes und des Cinelogue-Portals jederzeit schriftlich oder per E-Mail fristlos kündigen. Der Nutzer hat weiterhin Zugang zu allen angebotenen Filmen, bis der laufende Zahlungszyklus beendet ist. Cinelogue ist berechtigt, das Vertragsverhältnis über das Nutzerkonto schriftlich oder per E-Mail mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

Mit Beendigung des Nutzerkontovertrags erlischt auch das Recht des Nutzers, den Cinelogue-Dienst zu nutzen und auf die über den Dienst bereitgestellten Inhalte zuzugreifen, sofort. Etwaige Nutzungsrechte fallen mit sofortiger Wirkung an Cinelogue zurück. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Entschädigung oder Rückzahlung der für die erworbenen und zurückfallenden Nutzungsrechte gezahlten Gebühren.

8.2 Vorübergehende Übergabe.

Der Vertrag über eine Nutzungslizenz (Ziffer 3.2.) endet automatisch mit Ablauf des vereinbarten Zeitraums der vorübergehenden Nutzung, ohne dass es einer gesonderten oder zusätzlichen Kündigung bedarf.

8.3 Kündigung aus wichtigem Grund.

Beide Parteien behalten sich das Recht vor, aus wichtigem Grund zu kündigen (BGB).

9. das Widerrufsrecht

Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen, haben Sie das folgende Widerrufsrecht:

9.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der CINELOGUE gUG, Karl-Marx-Straße 16, 12043 Berlin, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per E-Mail: [email protected]) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden (per Post oder auf elektronischem Wege).

9.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie dieses Abonnement oder den Nutzungsvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9.3 vorzeitiges erlöschen des widerrufsrechtes

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages verlieren.

9.4 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).

- An CINELOGUE gUG, Karl-Marx-Strasse 16, 12043 Berlin, E-Mail: [email protected]

- Ich (*) widerrufe hiermit den von mir (*) abgeschlossenen "Vertrag" über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/eingegangen am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur im Falle einer Mitteilung auf Papier)

- Datum(e)

(*) Nichtzutreffendes streichen.

10. Online-Streitbeilegung

Bei Beschwerden über Cinelogue kann sich der Nutzer jederzeit an die europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Wir möchten den Nutzer darauf hinweisen, dass Cinelogue nicht bereit und nicht verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Verschiedenes

11.1 Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Cinelogue und dem Nutzer gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien untereinander maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und in dem Cinelogue seine Tätigkeit ausübt oder in den Cinelogue seine Tätigkeit verlegt.

11.2 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.